Kritik an mehr Blechpolizisten

In einer Einfachen Anfrage im Kantonsrat kritisierte Mirco Gerig (SVP, Wildhaus-Alt St. Johann) den gehäuften Einsatz von «Blechpolizisten» (Geschwindigkeitsmessgeräten) im Obertoggenburg, besonders in der Tourismussaison. Er wünscht sich den vermehrten Einsatz von Menschen, vor allem in Grenzregionen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern. Konkret fragte Mirco Gerig unter anderem, wie die Standorte für die Geschwindigkeitsmessgeräte festgelegt würden. Weiter erkundigte er sich, wie hoch die Busseneinnahmen an den einzelnen Standorten seien. In seiner Antwort vom 10. November schreibt der Regierungsrat, die Kantonspolizei berücksichtige verschiedene Kriterien bei der Wahl der Standorte für Geschwindigkeitskontrollen. Kriterien seien unter anderem Unfallschwerpunkte, Rückmeldungen der Gemeinden und der Bevölkerung sowie Schwerpunkte der Polizeiarbeit. Weiter hält der Regierungsrat fest, dass in jeder Polizeiregion zwei Geräte zur Geschwindigkeitsmessung im Einsatz seien. Dass man mehr Geräte im Obertoggenburg sehe, sei eine Folge der Beschaffung von fünf zusätzlichen Geräten. Der Einsatz von mehr Radargeräten sei aber nicht aufs Toggenburg beschränkt. Schliesslich hält der Regierungsrat fest, es gebe keine regionale Aufschlüsselung, wo wie viele Geschwindigkeitsbussen generiert worden seien. Gesamthaft sei der Ertrag der Bussen von 11,5 Millionen Franken (2012) auf insgesamt 12,8 Millionen Franken gestiegen. 2014 waren es dann schon 17,4 Millionen Franken. Für dieses Jahr sollte ein Bussenbetrag von 21,8 Millionen Franken resultieren.